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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) regeln die Rechte und Pflichten zwischen Anbieter und Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes „habanunu“ der Habanunu Software UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend: „habanunu“ oder „Wir“ genannt.

(2) Es gelten ausschließlich unsere AGB. Sollten Ihre AGB von diesen AGB abweichen oder Regelungen sich entgegenstehen, werden diese AGB nicht von uns anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben

2. Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt - soweit nicht anders ausdrücklich individuell vereinbart - erst durch unsere Bestätigung Ihrer Registrierung in Textform (z.B. E-Mail) zustande.

(2) Sie haben die Möglichkeit, den Vertragstext (den Text dieser AGB und der Datenschutzhinweise) während des Anmeldevorgangs und vor Vertragsschluss auszudrucken. Nutzen Sie hierfür einfach die Druckfunktion Ihres Browsers.

(3) habanunu ist ein Service, der nur Unternehmen (nicht Verbrauchern) angeboten wird. Ein Vertragsschluss ist nur mit Unternehmern i.S.d. § 14 BGB möglich.

3. Hinweis zum Widerrufsrecht

Da wir habanunu ausschließlich Unternehmern i.S.d. § 14 BGB anbieten, besteht kein Widerrufsrecht i.S.d. § 312d BGB.

4. Leistungen von habanunu

(1) Mit habanunu haben Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit, ohne spezielle technische Kenntnisse eine Internetpräsenz für ihre Einrichtungen zu erstellen und jederzeit zu pflegen.

(2) Mit habanunu haben Kindertageseinrichtungen zudem die Möglichkeit, einen vorgefertigten geschützten Mitgliederbereich zu nutzen. Hier können Funktionsträger der Einrichtung (z.B. Leitung, Vorstände, Mitglieder des Elternrates, etc.) gemäß ihrer Rolle bestimmte Verwaltungs- und Kommunikations-Funktionen nutzen. Auch den Eltern kann der Zugang zum Mitgliederbereich gewährt werden um entsprechend eingeschränkte Verwaltungs- und Kommunikationsfunktionen zu nutzen.

(3) Zum Funktionsumfang gehören die folgenden Kern-Module:

  • Homepage-Modul
  • Adressbuch-Modul
  • Forums-Modul
  • Kalender-Modul
  • Dokumenten-Modul
  • Foto-Modul

(4) Es werden darüber hinaus die folgenden Erweiterungs-Module angeboten:

  • Aufnahme-Modul
  • Zeiterfassungs-Modul

5. Ihre Pflichten

(1) Sie sind verpflichtet, bei der habanunu-Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(2) Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten für habanunu vor der unberechtigten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen und hinreichend sichere Passwörter zu verwenden.

(3) Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung von habanunu die geltenden Gesetze einzuhalten. Dies beinhaltet insbesondere die Pflicht, selbst für die gesetzlich erforderliche Anbieterkennzeichnung i.S.d. § 5 Telemediengesesetz (TMG) und eine nach § 13 TMG erforderliche Datenschutzinformation zu sorgen.

(4) Informieren Sie bitte auch andere Beschäftigte Ihrer Einrichtung über diese AGB und deren Geltung.

6. Verfügbarkeit der Leistungen

Für unsere habanunu-Leistungen gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche bis zu 2 Stunden betragen können und in der Regel zwischen 0:00 Uhr und 6:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden. Wir bemühen uns, Sie über geplante Wartungsarbeiten frühzeitig per E-Mail zu informieren.

7. Nutzungsrechte

(1) Wir räumen Ihnen ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, habanunu für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.

(2) Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an habanunu vorgenommen werden, werden ebenfalls die Nutzungsrechte im Sinne des Absatzes 1 übertragen.

8. Preise & Zahlung

(1) Die Kosten für die Nutzung von habanunu richten sich nach der jeweils geltenden aktuellen Preisliste.

(2) Bereitstellungskosten werden nicht berechnet.

(3) Die Leistungen werden wir monatlich in Rechnung stellen. Der jeweils fällige Betrag ist binnen 14 Tagen an uns zu zahlen.

9. Vertragsdauer & Kündigung

(1) Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.

(2) Sie haben das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail, Fax) erklärt werden.

(3) Wir haben das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende zu kündigen.

(4) Das Recht jeder Partei auf eine außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.

10. Sperrung von Zugängen

(1) Wenn Sie mit der Zahlung von drei Rechnungen in Verzug sind, sind wir berechtigt, den Zugang zu Ihrem Account zu sperren, bis die offenen Forderungen vollständig gezahlt worden sind.

(2) Wenn es Zahlungsprobleme geben sollte, informieren Sie uns doch bitte frühzeitig, damit wir gemeinsam eine Lösung finden können.

11. Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Für unentgeltliche Dienste besteht einer über die in Absatz 1 und Absatz 2 hinausgehende Haftung unsererseits nicht.

(4) Im Übrigen haften wir im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(5) Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Datenschutz

(1) Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten und die Ihrer Mitglieder, soweit wir dies für die Erbringung unserer vertragsgemäßen Leistungen benötigen.

(2) Ihre Daten werden in Rechenzentren in Deutschland gespeichert. In den Rechenzentren werden die nach deutschem (und europäischen) Recht erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Datensicherheit getroffen, um den Schutz der Daten vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte zu gewährleisten.

(3) Wenn das Vertragsverhältnis zwischen uns beendet wird, werden Ihre Daten spätestens 60 Tage nach Vertragsende gelöscht.

(4) Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen, die unter dem Link Datenschutzhinweise abrufbar ist.

(5) Für den Fall, dass Sie einen ggf. erforderlichen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag mit uns abschließen möchten, bieten wir Ihnen hierfür ein entsprechendes Muster an.

13. Änderungen der AGB

(1) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern.

(2) Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Textform (z.B. E-Mail) informieren.

(3) Sofern Sie nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung den Änderungen widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hingewiesen.

(4) Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit Ihnen zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 27.02.2014

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